Stellungnahme des BV-ÄLRD zum Referentenentwurf des Notfallreformgesetzes

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

das Notfallreformgesetz im Referentenentwurf von Anfang Januar 2020 liegt uns allen vor. Mittlerweile gibt es eine Reihe von Reaktionen und Stellungnahmen aus verschiedenen Richtungen. Wir haben im Vorstand und in der DAG Stabsstelle diskutiert und selbstverständlich die Notwendigkeit einer eigenen Stellungnahme hierzu gesehen. Am 27.01.2020 gab es das geplante DAG Stabsstellen Treffen in Kassel und die Arbeitsgruppe hat die in Anlage befindliche Stellungnahme erarbeitet und konsentiert. Hiermit erfolgt die Veröffentlichung auf allen unseren Wegen. Wir bitten ausdrücklich um Verteilung und Verbreitung in euren Strukturen und Körperschaften.

Wir sind uns einig, dass dieser Referentenentwurf (und offenbar wird es nach den gut zwei Jahren Vorlauf und abgelaufenen fachlichen Diskussionen) im Wesentlichen unverändert zum Gesetz werden wird. Daraus erwachsen für alle Akteure im System der Notfallversorgung extreme Herausforderungen, nicht nur für den Rettungsdienst.

Die uns im Kern treffenden Themen sind in der Stellungnahme aufgegriffen.
Die Stellungnahme findet sich auf der Startseite der Homepage zum downloaden für alle Besucher und Mitglieder unter: Link zur Stellungnahme

Friedberg, den 28.01.2020

Dr. Reinhold Merbs
Bundesgeschäftsführer